Studentenwerk Frankfurt am Main fordert umfassende BAföG-Reform
Nach dem starken Rückgang der Zahl der Geförderten zwischen 2010 und 2016 aufgrund unveränderter BAföG-Parameter folgte im Jahr 2017 trotz einer BAföG-Anhebung nur eine Abschwächung dieses Rückgangs. Die nun beschlossenen Änderungen entsprechen zum einen in der Höhe und bei der Anpassung der Regelungen an die Realität des Studiums nicht unseren Erwartungen an eine wirksame Reform. Zum anderen ist auch der geplante Zeitpunkt des Inkrafttretens im Herbst 2019 aufgrund des erwähnten Rückgangs der Geförderten in den vergangenen Jahren nach unserer Auffassung zu spät gewählt.
Nur eine kontinuierliche Anpassung des BAföG-Höchstsatzes an die Teuerungsrate kann dafür sorgen, dass ein Studienabschluss in der Regelstudienzeit für Studierende nicht gefährdet wird. Eine gleichzeitige Neu-Definition der Wohnungspauschale und der Abhängigkeit des Zuschusses vom Einkommen der Eltern ist ein zweiter essenzieller Baustein dieser Reform. Alle Studieninteressierten müssen eine solide Finanzierung als Grundlage für ihr Studium vorfinden.
Das Deutsche Studentenwerk hatte deshalb gemeinsam mit den 57 Studenten- und Studierendenwerken in einer Stellungnahme Eckpunkte für eine Reform des BAföG zusammengetragen.
Prof. Dr. Manfred Schubert-Zsilavecz, Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerks Frankfurt am Main und Vizepräsident der Goethe-Universität, sieht ebenfalls Reformbedarf: „Eine dauerhafte Finanzierungssicherheit ist Grundvoraussetzung für das Gelingen eines Studiums – und diese Verlässlichkeit kann das BAföG in seiner jetzigen Form nicht mehr gewährleisten. Deshalb muss das BAföG der Zukunft zweierlei gewährleisten: Zum einen eine auskömmliche Förderung seiner Empfänger. Zum anderen aber muss es vor allem flexibel und dynamisch an die veränderten Lebenswirklichkeiten des Studiums und seiner Studierenden angepasst werden.“
Konrad Zündorf, Geschäftsführer des Studentenwerks Frankfurt am Main, erklärt: „Wir hätten uns gewünscht, dass beispielsweise neue Studienmöglichkeiten Förderungsfähigkeit erhalten und die Förderungsdauer über die Regelstudienzeit hinaus verlängert wird. Auch eine Abschaffung der Altersgrenzen und vor allem ein bundeseinheitlicher e-Antrag ohne Medienbruch inklusive e-Akte und Bescheid sind zwei zentrale Forderungen, die leider nicht in die gesetzlichen Änderungen eingeflossen sind. Diese Eckpunkte sehen wir weiterhin als äußert dringlich an, da dem verzeichneten Rückgang der BAföG-Geförderten sonst nur schwer entgegengesteuert werden kann.“
Das Studentenwerk Frankfurt am Main hat das Ziel, den Alltag beim Studium für alle Studierenden zu erleichtern. Neben preiswertem Essen und Trinken sowie Wohnen in unseren Einrichtungen und einem vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangebot ist vor allem ein zentraler Punkt entscheidend, damit Studieren gelingt: eine auskömmliche, günstige und für alle bedürftigen Studierenden gleichermaßen zur Verfügung stehende Möglichkeit der Studienfinanzierung.
Denn der Bedarf an günstigen Finanzierungsmöglichkeiten ist weiter gestiegen. Die durch die ausbleibende Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge an die derzeitigen Einkommens- und Preisverhältnisse entstandenen finanziellen Einbußen müssen durch intensiveres Jobben kompensiert werden, was aus der 21. Sozialerhebung des DSW hervorgeht. Das gefährdet den Studienabschluss in der Regelstudienzeit und verschiebt den Fokus vom Studium auf die Nebenbeschäftigung. Die staatliche Unterstützung für die Ausbildung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz ist und bleibt aber das wichtigste, günstigste und unverzichtbare Studienfinanzierungsinstrument.